Sehr geehrte Freunde der CDU-Gäufelden,

nun ist das Jahr bereits einige Wochen alt und der Alltag ist wieder eingekehrt.

Deshalb freue ich mich um so mehr, wieder unseren

34. Politischen Aschermittwoch

 am 22. Februar 2012, in Gäufelden-Tailfingen

ankündigen zu dürfen.

Ich würde mich sehr freuen, Sie begrüßen zu dürfen.

Ihr

Christoph Schaefer
CDU-Gemeindeverband Gäufelden 

P.S.: Ich freue mich über jedes Feedback und konstruktive Verbesserungsvorschläge.

 

Die CDU/CSU-Fraktion hat den Böblinger Bundestagsabgeordneten Clemens Binninger in geheimer Wahl zum Obmann im Rechtsterrorismus-Untersuchungsausschuss gewählt. Binninger erhielt 97 Prozent der abgegebenen Stimmen. Als Obmann steht Binninger den CDU/CSU-Abgeordneten in diesem Untersuchungsgremium vor und wird die Ausschussarbeit der Unionsseite leiten. 

Der Ausschuss soll die Strukturen, Verbindungen und Aktivitäten der Zwickauer Terrorzelle "Nationalsozialistischer Untergrund" untersuchen, die zwischen 2000 und 2006 neun Kleinunternehmer mit Migrationshintergrund sowie eine Polizistin ermordete und weitere schwere Straftaten beging. "Im Zentrum der Untersuchung wird dabei die Frage stehen, wie die Zwickauer Terrorgruppe so lange unerkannt bleiben konnte und welche Versäumnisse es auf Seiten der Sicherheitsbehörden gegeben hat", so Binninger. Auf der Grundlage der gewonnenen Erkenntnisse soll der Untersuchungsausschuss Schlussfolgerungen für Struktur, Zusammenarbeit, Befugnisse und Qualifizierung der Sicherheits- und Ermittlungsbehörden ziehen. Auch werde der Ausschuss Empfehlungen für eine effektivere Bekämpfung des Rechtsextremismus erarbeiten, so der CDU-Abgeordnete.

Binninger befasst sich als Sicherheitsexperte seiner Fraktion bereits seit November im Innenausschuss und im geheim tagenden Parlamentarischen Kontrollgremium für die Nachrichtendienste intensiv mit der Verbrechensserie dieser Terrorzelle.

Am Donnerstag wird der Bundestag formal die Einsetzung des Untersuchungsausschusses beschließen. Die Konstituierung des Ausschusses ist für Freitag vorgesehen.

Der Arbeitskreis Europa des CDU-Kreisverbandes Böblingen unter seinem neuen Vorsitzenden Marc Weber trifft sich am Dienstag, 14. Februar 2012 um 19.30 Uhr im "Haus der CDU", Stadtgrabenstraße 21, in Böblingen zu einer Sitzung. Interessierte sind herzlich willkommen. Mail-Kontakte unter  Diese E-Mail-Adresse ist gegen Spambots geschützt! JavaScript muss aktiviert werden, damit sie angezeigt werden kann. .

Marc Weber aus Hildrizhausen ist vom CDU-Kreisvorstand in der jüngsten Sitzung in Böblingen einstimmig zum Vorsitzenden des Arbeitskreises Europa des CDU-Kreisverbandes Böblingen gewählt worden. Mit der Wahl des 21-jährigen Studenten, der aktiv in der Jungen Union mitarbeite und sich mit großem Einsatz  an verschiedenen Wahlkämpfen und auch an der erfolgreichen Pro-Stuttgart-21-Kampagne beteiligt habe, "hat die CDU die Weichen klar in Richtung Zukunft gestellt", erklärte der CDU-Kreisvorsitzende Wolfgang Heubach (Rohrau) vor dem Kreisvorstand. Weber werde bei seiner neuen Aufgabe unter anderem von Manuel Benda aus Ehningen unterstützt, der vor der letzten Wahl zum Europäischen Parlament als Ersatzkandidat der Europaabgeordneten Dr. Inge Grässle aus Heidenheim nominiert wurde. Heubach bedankte sich beim seitherigen AK-Vorsitzenden Michael Moroff (Leonberg) für dessen Arbeit. Moroff ist mittlerweile Mitglied des Leonberger Gemeinderates und in seiner Heimatstadt kommunalpolitisch engagiert.

Nach dem Wunsch des CDU-Kreisvorstandes soll Marc Weber für den Arbeitskreis Europa feste Mitgliederstrukturen im Kreis Böblingen schaffen. Dazu sagte Wolfgang Heubach vor dem CDU-Kreisvorstand, die CDU gelte zu Recht als Europa-Partei, doch nun komme es darauf an, das von der Gründergeneration Adenauer, Schumann, des Gasperi und anderen gelegte Fundament nicht nur zu sichern, sondern auf diesem weiter zu bauen. "Das bedeutet, wir müssen zunächst klar definieren, was wir wollen: Wie bisher ein Europa der Vaterländer, oder als Ziel einen Bundesstaat Europa. Auch wenn wir, wie es Frau Merkel und Herr Schäuble anstreben, schrittweise vorgehen und Kernkompetenzen zum Beispiel in der Finanzpolitik auf die zentrale europäische Ebene abgeben sollen, muss nach meiner festen Überzeugung eines unabdingbar gewährleistet sein: Die volle und demokratisch legitimierte Kontrolle durch Parlamente. Wenn ich an das Europa-Parlament denke, besteht hier noch ein großer Nachholbedarf", unterstrich der CDU-Kreisvorsitzende. Nicht erst seit Beginn der ausufernden EU- und Staatsschulden-Krise gebe es fundamentale Kritik am Erscheinungsbild Europas. So habe etwa jüngst in einer Schweizer Zeitschrift Norbert Bolz, Professor für Medienwissenschaften an der Technischen Universität Berlin, geschrieben: "Das Monster Brüssel hat die europäische Idee gekidnappt, und wir brauchen deshalb dringend eine Bürger-Initiative mit dem Motto: Gebt uns Europa zurück!" Heubach: "Darum geht es im Kern und es wird an uns liegen, dass die Idee Europa - für mich nach wie vor eine Jahrtausend-Chance - nicht auf dem Altar autoritärer Strukturen geopfert wird." Erwin Teufel habe bereits vor Jahren bei einer CDU-Veranstaltung im Kreis Böblingen vehement gefordert, Europa endlich wieder vom Kopf auf die Füße zu stellen! Heubach erklärte weiter, er habe wie Helmut Kohl zu der Generation gezählt, "die nach dem zweiten Weltkrieg symbolisch Grenzpfähle zwischen Deutschland und Frankreich ausgegraben habe, um für ein Europa in Frieden, Freiheit, Recht und Gerechtigkeit aktiv einzutreten. Jetzt sei es an der Zeit, die Fackel weiter zu geben und der europäischen Idee neue Impulse zu verleihen. Darüber sei er sich kürzlich bei einem längeren Gespräch mit dem neuen Landesvorsitzenden der Jungen Union, Nikolas Löbel aus Mannheim, in Rohrau völlig einig gewesen. "Und aus diesem Grunde setze ich große Hoffnungen in Marc Weber. Mit meiner Unterstützung kann er in jeder Beziehung rechnen", versprach der CDU-Kreisvorsitzende.

Foto: Elke Groß

"Im Jahr 2012 sind es 60 Jahre her, dass unser Land Baden-Württemberg gegründet worden ist. Es ist die bislang einzige und äußerst erfolgreiche Länderneugliederung in der Bundesrepublik Deutschland. In den zurück liegenden sechs Jahrzehnten haben die Bürgerinnen und Bürger eine Erfolgsgeschichte geschrieben, die ihresgleichen suchen dürfte. Baden-Württemberg steht in nahezu allen Bereichen an der Spitze aller 16 Bundesländer und kann sich sogar Europa- und weltweit messen und sehen lassen." Dies erklärt der CDU-Kreisvorsitzende Wolfgang Heubach zu Beginn des neuen Jahres.

Das Landesjubiläum werde auch für den CDU-Kreisverband Böblingen Anlass sein, "in Dankbarkeit zurück und mit Mut und Ideenreichtum nach vorne zu blicken." Heubach stellt in diesem Zusammenhang fest, dass 58 Jahre lang die CDU in Baden-Württemberg die politische Verantwortung getragen habe und Garant und Motor zugleich für Fortschritt und erfolgreiche Entwicklung, gepaart mit Kultur- und Heimatbewusstsein gewesen sei. "Darauf können wir stolz sein und das werden wir uns auch nicht klein reden lassen." Die lange Reihe der CDU-Ministerpräsidenten reiche von Gebhard Müller, über den späteren Bundeskanzler Kurt Georg Kiesinger, Hans Filbinger, Lothar Späth, Erwin Teufel und Günther Oettinger bis hin zu Stefan Mappus. Aus dem Kreis Böblingen sowie dem vormaligen Kreis Leonberg zählten die Landtagsabgeordneten Martin Haag, Wilhelm Simpfendörfer, Hermann Kapp, Hans Roth, Rudolf Decker, Prof. Dr. Eugen Klunzinger, Wolfgang Rückert (später auch Staatssekretär im Finanzministerium), Sabine Kurtz und Paul Nemeth zu den Pionieren bzw. zu denen, "die die Fackel der CDU bis heute weitergetragen haben." Zusammen mit den